Zugegebenen, ich habe die Moderation die letzten Tage diesbezüglich ein wenig schleifen lassen, aber bitte diskutiert diese Themen auf !nahost@feddit.org weiter.
Ungarn hat die festgenommenen ukrainischen Bankmitarbeiter wieder freigelassen. Die Behörden begründen die vorübergehende Maßnahme mit Verdacht auf Geldwäsche, die Ukraine spricht von einer Vergeltungsmaßnahme.
Berlin. Nach einer Schüler-Demonstration gegen die Wehrpflicht in Berlin ermittelt die Polizei gegen einen jungen Mann wegen des Verdachts der Verleumdung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).
Das Bürgergeld wird zu einer Grundsicherung umgebaut. Der Bundestag billigte den entsprechenden Gesetzentwurf von Schwarz-Rot, der ab Juli in Kraft treten soll. Mit dem Gesetz soll der Druck steigen, einen Job anzunehmen. So sollen die Sozialkassen entlastet werden. Der Name Bürgergeld soll gestrichen werden.
Das könnte der Akzeptanz der Elektromobilität noch ein bisschen mehr Schub geben. Zumal neben dem Einsatz von Energieabhängigkeit als Waffe auch Kuba ja für einige Länder ein weiteres Beispiel ist, warum es gut ist, nicht zu sehr von Treibstoffimporten abhängig zu sein.
Die mehr als 20 Millionen Rentner in Deutschland bekommen ab Juli deutlich mehr Geld. Laut Arbeitsministerin Bas steigen ihre Bezüge um über vier Prozent. Grundlage ist demnach die gute Lohnentwicklung.
Dabei nahm die Behörde nach Informationen der Süddeutschen Zeitung Rückgriff auf das sogenannte “Haber"-Verfahren, so benannt nach Emily Haber. Sie war Staatssekretärin im Innenministerium, als sie 2017 einen Brief an alle Ministerien verschickte, in dem sie schrieb, dass diese den Verfassungsschutz konsultieren könnten, bevor sie Förderungen an zivilgesellschaftliche Organisationen vergeben. So sollte verhindert werden, dass Fördergelder bei möglichen Extremisten landen würden.
Die US-amerikanischen KI-Giganten OpenAI und Anthropic scheinen sich laut jüngsten öffentlichen Äußerungen nicht daran zu stören, dass ihre Technologien zur Massenüberwachung von Nicht-Amerikanern, darunter auch Europäern, eingesetzt werden.
Die Kommentare wurden im Zusammenhang mit einem Streit zwischen Anthropic – das sich als das ethischste der großen KI-Labore positioniert hat, dessen Gründer OpenAI aus Sicherheitsbedenken verlassen haben – und dem US-Verteidigungsministerium oder dem „Kriegsministerium“, wie Präsident Donald Trump es lieber nennt, abgegeben….
Am 1. März hat sich Kroatien offiziell für frei von Landminen erklärt. Die im Boden vergrabenen Sprengfallen waren eine Altlast des Kroatienkrieges, ihre Räumung dauerte Jahrzehnte. Für die Menschen im Land ist dies ein wichtiger Schritt bei der Aufarbeitung des Krieges und für eine friedliche Zukunft. Doch ein Restrisiko bleibt.
Es ist Mittwoch 🛤️ meine Kerle! Das ist bisher das beste Bild was ich je gemalt habe. Gasmaken, Opossums, versteckter Frosch und die gigantische Monster. Alles was ich liebe.
Der »Markt der Kulturen« ist in Pirna eine Institution. Das Fest wurde 2002 ins Leben gerufen, um angesichts zunehmender rechtsextremer Tendenzen ein Zeichen für Demokratie und Weltoffenheit zu setzen. Zu den 21 Märkten, die seither jeweils Ende Mai oder Anfang Juni stattfanden und von dem 1998 gegründeten Verein Aktion Zivilcourage (AZ) organisiert wurden, kamen regelmäßig bis zu 10 000 Besucher; viele örtliche Vereine und Initiativen beteiligen sich an der Ausgestaltung. In diesem Jahr indes wird der Markt ausfallen. Die Stadt, die bisher logistische und finanzielle Unterstützung gab, hat eine Kooperationsvereinbarung beendet.
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